Was sind Unfallverhütungsvorschriften?

Im Sachgebiet Unfallverhütungsvorschriften geht es nicht um die Sicherheit der Kunden, sondern um deine eigene. Wachpersonen arbeiten nachts, allein, bei jedem Wetter und oft mit Menschen, die keine Lust auf Kontrolle haben. Die häufigste Unfallart ist trotzdem unspektakulär: Stolpern, Ausrutschen, Stürzen auf dunklen Wegen. Fast genauso oft kommt es nach Zahlen der VBG zu Unfällen bei Konfrontationen. Genau dagegen richten sich die Unfallverhütungsvorschriften. In der Prüfung kommt das Thema mit wenigen, aber sicheren Fragen vor. Wer die Grundbegriffe kennt, holt hier leicht Punkte.

Was eine Unfallverhütungsvorschrift ist

Eine Unfallverhütungsvorschrift, kurz UVV, ist eine verbindliche Regel zum Schutz vor Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren. Erlassen wird sie nicht vom Bundestag, sondern von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung, also von den Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Man nennt das autonomes Recht: Die Träger regeln ihre eigenen Angelegenheiten selbst, so wie eine Gemeinde ihre Satzungen.

Die Grundlage steht in §15 SGB VII, dem Siebten Buch des Sozialgesetzbuchs. Danach dürfen die Unfallversicherungsträger UVV erlassen, soweit das zur Prävention geeignet und erforderlich ist und der Staat die Frage nicht schon selbst regelt. Beschlossen wird eine UVV von der Vertreterversammlung des Trägers, in der Arbeitgeber und Versicherte sitzen. Bei den Berufsgenossenschaften muss danach das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sie genehmigen.

Für wen sie gelten

UVV binden die Mitgliedsunternehmen und deren Versicherte. Für dich heißt das: Nicht nur dein Chef muss sich daran halten, sondern du auch. Das ist eine der häufigsten Prüfungsfragen. Viele denken, Arbeitsschutz sei allein Sache des Arbeitgebers. Falsch. Die Vorschriften enthalten eigene Pflichten für Versicherte, etwa die Pflicht, Schutzausrüstung zu benutzen oder nüchtern zum Dienst zu kommen.

Nach §15 Abs. 5 SGB VII muss der Unternehmer über die Vorschriften informiert werden und seinerseits die Versicherten unterrichten. Deshalb gibt es Unterweisungen, und deshalb müssen die Vorschriften im Betrieb zugänglich sein.

Das duale System im Arbeitsschutz

In Deutschland gibt es zwei Säulen nebeneinander:

• Staatliches Arbeitsschutzrecht: Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), Arbeitsstättenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung, dazu technische Regeln wie die ASR A1.3 zur Sicherheitskennzeichnung. Überwacht wird es von den Arbeitsschutzbehörden der Länder.
• Autonomes Recht der Unfallversicherung: die UVV. Überwacht werden sie von den Aufsichtspersonen der Berufsgenossenschaften.

Beide Säulen ergänzen sich. Die DGUV Vorschrift 1 verweist ausdrücklich auf das Arbeitsschutzgesetz und listet in ihrer Anlage 1 die wichtigsten staatlichen Verordnungen auf.

Das Regelwerk der DGUV

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ist der Spitzenverband aller Träger. Sie sorgt dafür, dass die Vorschriften einheitlich sind, und gibt das Regelwerk heraus. Es hat vier Stufen:

Nur die erste Stufe ist eine Unfallverhütungsvorschrift im eigentlichen Sinn. Regeln und Informationen helfen bei der Umsetzung. Wer davon abweicht, muss mindestens die gleiche Sicherheit auf anderem Weg erreichen.

Alte und neue Bezeichnungen

In älteren Lernunterlagen tauchen andere Namen auf. Die DGUV Vorschrift 1 hieß früher BGV A1, die DGUV Vorschrift 23 hieß BGV C7 und davor VBG 68. Inhaltlich ist die DGUV Vorschrift 23 seit der Fassung von 1997 unverändert. Wenn in der Prüfung eine alte Bezeichnung steht, ist damit dieselbe Vorschrift gemeint.

Welche UVV für dich zählen

Für den Wach- und Sicherheitsdienst sind zwei Vorschriften zentral. Die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" gilt für alle Branchen und regelt die Grundpflichten von Unternehmer und Versicherten. Die DGUV Vorschrift 23 "Wach- und Sicherungsdienste" ist speziell für deine Tätigkeit gemacht: Eignung, Dienstanweisungen, Alkoholverbot, Objekteinweisung, Ausrüstung, Hunde, Schusswaffen und Geldtransporte. Je nach Einsatz kommen weitere Vorschriften dazu, etwa zu Fahrzeugen.

Ein Fall aus dem Dienst

Du fährst Revier und kontrollierst nachts zwölf Objekte. Bei einem Kunden ist der Weg zum hinteren Tor seit Wochen unbeleuchtet, eine Bodenplatte steht hoch. Dein Kollege sagt: "Ist nicht unser Gelände, geht uns nichts an." Das stimmt nicht. Die DGUV Vorschrift 23 verpflichtet dich, festgestellte Gefahren zu melden, und deinen Arbeitgeber, beim Auftraggeber die Beseitigung zu verlangen. Bis das passiert ist, muss er dafür sorgen, dass du auf andere Weise sicher arbeitest, zum Beispiel mit einer anderen Route. Du schreibst die Gefahrstelle ins Wachbuch und meldest sie der Einsatzleitung.

Wer kontrolliert und was droht

Die Aufsichtspersonen der Berufsgenossenschaft dürfen Betriebe besichtigen, Auskünfte verlangen und Anordnungen treffen. Bestimmte Verstöße gegen UVV sind Ordnungswidrigkeiten. Die Geldbuße kann nach §209 SGB VII bis zu 10.000 Euro betragen. Zuständig für das Bußgeld ist der Unfallversicherungsträger selbst, nicht die Polizei. Mehr dazu auf der Seite zu den Ordnungswidrigkeiten nach DGUV Vorschrift 1.

Typische Prüfungsfallen

• UVV werden von den Unfallversicherungsträgern erlassen, nicht vom Bundestag und nicht von der IHK.
• UVV gelten für Unternehmer und Versicherte. Auch du hast eigene Pflichten.
• UVV sind verbindlich. DGUV Regeln und DGUV Informationen konkretisieren sie nur.
• Ein UVV-Verstoß ist keine Straftat, sondern höchstens eine Ordnungswidrigkeit. Führt er zu einer Verletzung, kann daneben aber das Strafrecht greifen, etwa wegen fahrlässiger Körperverletzung.
• BGV C7 und VBG 68 sind alte Namen der DGUV Vorschrift 23, BGV A1 ist die alte DGUV Vorschrift 1.

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